Argumente, die überzeugen

Angstmache vor Revolution gilt nicht

In einem Schweizer Blog wurde ein Artikel mit dem Namen „Ohne Umverteilung wird ganz Europa brennen“ veröffentlicht, der versucht, den Imperialisten Angst vor der Revolution zu machen. Das ist ein müssiges Unterfangen. Natürlich hassen die Reaktionäre die Revolution, aber sie glauben bis zur letzten Sekunde nicht daran, sie werde Wirklichkeit, sonst würden sie ja anders handeln. Aber ausser Profisteigerung gibt es keinen Antrieb für den Kapitalisten, deshalb wird er auf keinerlei Warnungen hören, wenn er so weiter mache, werde es die Revolution geben.

Völlig zutreffend wird im Artikel des Schweizer Blogs „infosperber“ analysiert: Hier :

Die Schulden der Staaten der EU sind in Wirklichkeit die von den Reichen und Superreichen nicht eingezogenen Steuern. Wie der deutsche DGB schon vor einiger Zeit veröffentlicht hatte, beträgt das gesamte Vermögen in privaten Händen in Deutschland etwa 7 Billionen und 500 Milliarden Euros. Dem stehen als Summe aller deutschen Schulden ein Betrag von 2 Billionen und 200 Milliarden Euros gegenüber. Mit anderen Worten: Hätte man die Reichen und Superreichen und ihre Firmen und Banken rechtzeitig besteuert, hätte man ihnen die Schlupflöcher verstopft, mit dem Geld aus Deutschland zu verschwinden und in Steuerparadiesen anzulegen (die sind ja alle gut bekannt), so gäbe es keinen einzigen Cent an Schulden, weder in den Gemeinden, noch in den Ländern, noch im Bund.

Das ist natürlich ein starkes Argument, aber es ist keine Basis, eine entsprechende Besteuerung zu fordern. Schliesslich sind es eben diese Superreichen, die hinter den Konzernen und Banken stehen, welche die Zügel der Staaten in der Hand haben über eine Durchdringungeung von deren Leuten mit den jeweiligen Politikern des Landes.

Diese Politiker werden natürlich den Teufel tun und das Geld von ihren besten Freunden holen, die ihnen nach der Karriere hohe, gut bezahlte Posten anbieten.

Da nützt es auch nichts, an deren Wirklichkeitssinn zu appellieren, wie es jener Blog versucht:

 „… die Schuldenkrise ist vor allem eine Steuerkrise. Besonders in Deutschland fand im letzten Jahrzehnt aufgrund zu tiefer Löhne eine massive Verschiebung des Volksvermögens von unten nach oben statt.

Statt angemessene Steuern zu zahlen, waren die Reichen gerne bereit, die eingesparten Steuern dem Staat gegen Zins auszuleihen. Mit dem geliehenen Geld konnte der Staat seinen elementaren Verpflichtungen nachkommen, paradoxerweise attackiert von eben diesen Reichen und deren politischen Lobbyisten, welche diese Schuldenmacherei anprangerten. Doppelbödiger geht es kaum.

Nicht nur die Steuerämter werden brennen

Die ungleiche Verteilung des Reichtums führt zu mehr Staatsausgaben, beispielsweise bei der Polizei und der Justiz, welche mehr Aufwand betreiben müssen, um den Reichtum der Reichen zu schützen. Die fehlende Verteilungsgerechtigkeit führt zur hohen Verschuldung der Staatskassen und zum Spardiktat verbunden mit dem Abbau des ‚Service Public’, des Sozialstaates und der demokratischen Entscheidungsprozesse. Das ist der wahre Teufelskreis.

Am untersten Ende dieser Entwicklung stehen die Arbeitslosen und Verzweifelten, die auf die Strasse gehen und Molotows in die Steuerämter werfen. So geschehen letzte Woche in Italien. Doch dabei wird es nicht bleiben. Wenn der gesellschaftliche Reichtum nicht über anständige Mindestlöhne und ein gerechtes Steuersystem auf alle verteilt wird, dann werden auch die Villenviertel brennen und schlussendlich ganz Europa.“

Das mag gut gemeint sein von den Schweizer Bloggern, aber die Herrschenden rechnen nie mit einer Volksbewegung, die ihnen ihre Privilegien wegnimmt. Dafür haben sie ja ihre getreuen Gehilfen in den Redaktionen der Medien, die das genau andersherum darstellen.

Dort hören wir nämlich, wir hätten über unser Verhältnisse gelebt, die Schulden seien der eigentliche Knackpunkt der Euro-Krise , die Länder Europas müssten wieder „wettbewerbsfähig“ werden – und das heisst: Lohnsenkungen, keine Steuern mehr für die Reichen, damit sie wieder Geld zum Investieren haben, der „schlanke Staat“ (Pensionieren von grossen Teilen der öffentlichen Beschäftigten), Leiharbeit, kein Mindestlohn und Arbeitsplätze für 3 Euro die Stunde, Senken der Renten, später verrenten usw. usw. usf.

Doch das Ganze ist schlicht und einfach eine Krise der Umverteilung nach oben.

Es lässt sich leicht feststellen: Die Superreichen hätten genug Geld, um zu investieren. Die frechen Behauptungen, die seien ja fast schon arm, haben keinerlei Grundlage. Wenn sie nicht investieren, dann nur deshalb, weil sie sich nicht genug Profit verprechen, denn die Menschen verarmen immer mehr und können Vieles nicht mehr kaufen. Und das ist eben, worauf die Wirtschaftskrisen im Kapitalismus beruhen: Der Kapitalist kürzt die Löhne, aber damit können die Menschen seine Produkte nicht mehr kaufen. Das ist der Beweis für die völlige Ausweglosigkeit des Kapitalismus.

Daraus dürfen wir aber nicht die falsche Folgerung ziehen, wir sollten den Mächtigen raten, dies zu verändern, weil sie sonst hinweggefegt werden könnten. Erstens glauben sie das nicht, haben sie doch Polizei und Militär und alle Überwachungsmassnahmen in der Hand. Und zweitens würden sie dann nur die Unterdrückung aus Angst vor diesen Dingen noch weiter verschärfen.

Warnen, die Massen könnten sich erheben, ist sozialdemokratisch. Und die Sozialdemokratie haben wir nun in Deutschland zur Genüge kennen gelernt. Fragen sie jemand, der in ‚Hartz IV’ ist, was er von den Hauptverantwortlichen für diese Massnahmen hält.

Wir können und sollten diese Argumentation aber sehr wohl nutzen gegenüber unsereinem. Wir können deutlich machen, es gibt keine Schuldenkrise. Wenn dem Staat das Geld ausgeht, dann deshalb, weil er die Konzerne, Banken und die Superreichenn nicht besteuert oder sie bestenfalls symbolische Abgaben zu leisten haben.

99% der Einnahmen auf allseits bekannten Wegen in die berühmten Steuerparadiese zu überführen, kann jeder halbwegs clevere Berater umsetzen. Und bei den 1%, die man dann versteuert, um nicht aufzufallen, lamentiert man dann noch über hohe Steuersätze.

Mit diesen Argumenten kann man auch klar machen, warum das Haupt-Argument der Revolutionverhinderer leicht zu widerlegen ist. Sie sagen nämlich, selbst wenn alles Geld der Superreichen umverteilt würde an alle, kämen dabei nur ein paar Cents für jeden heraus. Sehen Sie sich noch einmal die Zahlen oben an, wie man alle stattlichen Stellen mit einem Schlag von allen Schulden befreien könnte und dann noch riesige Summen übrig hätte, um Leistungen wie Schulen, Universitäten, öffentliche Unternehmen, Gesundheitssysteme, Krankenhäuser, Kinderkrippen  -gärten und – Tagesheime sowie Wohnungen und Häuser in angenehmen Grössen zu finanzieren und einen allgemein hohen Lebensstandard für alle bis hin zum letzten afrikanischen Land zu garantieren – und vor allem natürlich endlich ein Ende zu setzen den typischen Übeln des Kapitalismus: Krieg, Verfolgung und Folter.

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· Gelesen: 4347 · Heute: 2 · Letztmalig: 22. Mai 2013

9 Gedanken zu “Argumente, die überzeugen

  1. “Der Kapitalist kürzt die Löhne, aber damit können die Menschen seine Produkte nicht mehr kaufen. Das ist der Beweis für die völlige Ausweglosigkeit des Kapitalismus.”
    Das konnten sie allerdings vorher auch schon nicht, so dass per se zusätzliches Geld in Umlauf gebracht werden muss, dass die systematische Lücke zwischen den ausgezahlten Löhnen und den Preisen, die am Ende gezahlt werden müssen schließt, damit nicht nur sämtliche Produktionskosten gedeckt sind, sondern auch noch ein Profit dabei herauskommt. Dieses Geld lässt sich mit Umverteilung nicht herbeizaubern und es läuft darauf hinaus, dass sich irgendwer verschulden muss, damit das Ganze funktioniert. Deutschland löst das Problem so, dass es wie verrückt exportiert und die Verschuldung ins Ausland verlagert. Dummer Nebeneffekt des Exporterfolgs ist der schleichende Ruin der der erfolgreich niederkonkurrierten Importländer, deren Volkswirtschaften im internationalen, kapitalistischen Wettbewerb immer mehr an Boden verlieren, was leider auf lange Sicht die Grundlagen des Geschäftsmodells der “Sieger” zerstört, dem dadurch nach und nach die solventen Kunden ausgehen.
    Das System ist ebenso irrsinnig wie aussichtslos und weder “mehr Demokratie” noch das “Reichtum verteilen” mit denen letzt die Leute auf die Straße gehen, wird daran etwas ändern.
    Die Empörung geht in die falsche Richtung und es drängt sich der Verdacht auf, dass viele der Empörten die Botschaft, die das Kapital an sie heran trägt. irgendwie nicht richtig verstanden haben. Dabei ist sie ganz einfach: Ihr müsst rentabler werden für die Anleger. Dann investieren sie auch wieder bei euch.
    Derzeit beklagt man gemeinhin über die Art, wie sich die Regierungen bemühen, die Rentabilität ihrer Staaten zu verbessern, um der Eurozone mehr Attraktivität für die Anleger dieser Welt zu verschaffen. Dabei wäre es doch mehr als angemessen, sich zu fragen, wo denn Sinn, Zweck und Berechtigung einer Wirtschaftsordnung zu suchen ist, die ihnen ein solches Kalkül zumutet. Wenn die Empörung darüber auf die Straße geht, gehe ich mit.

    • Ja, so sieht´s aus. Ohne Geld kein Staat. Und ohne Schulden läuft bekanntlich nichts im Kapitalismus.
      Es gibt Leute, die halten Zinsen für einen Fehler… wie stellen die sich das vor, wovon soll ich dann leben?

  2. „Dass Schuldenaufnahmen nur möglich sind, wenn ein anderer Geld übrig hat und zum Verleih bereit ist, kann als bekannt vorausgesetzt werden (nur nicht bei denen, die an das Hirngespinst einer „Geldschöpfung der Geschäftsbanken“ glauben). Weniger bekannt ist dagegen, dass die leihweise Aufnahme solcher überschüssiger Geldmittel nicht nur möglich, sondern in jeder Volkswirtschaft zwingend notwendig ist! Denn ohne die Rückführung über Kredite in den Kreislauf würden sie als Kaufkraft in der Wirtschaft fehlen. Als Folge käme es zu Unterbrechungen des Geldumlaufs und damit, in Höhe der Ersparnis, zu Nachfrageausfällen.
    …Normalerweise werden solche Ersparnisbildungen durch die Kreditaufnahmen anderer Wirtschaftsteilnehmer geschlossen, vor allem über Investitionen der Unternehmen. Gehen jedoch die Ersparnisbildungen über deren Bedarf hinaus, dann versucht man – nicht zuletzt durch exzessive Ausweitungen der Werbung – die Privathaushalte zum Kauf auf Pump anzuregen, wie das bereits in den 1960er Jahren zunehmend der Fall war. Da aber auch dieser Ausweg seine Grenzen hatte und die Geldvermögen immer rascher zunahmen, blieb schließlich nur noch der Staat zur Schließung des Kreislaufs übrig.
    …Die Staaten sind also, nach den Gesetzmäßigkeiten unseres heutigen Geldsystems, in Fällen überschüssiger Ersparnisbildungen zur Ausweitung ihrer Schulden gewissermaßen gezwungen. Und das heißt im Umkehrschluss, dass die Staaten in unseren Tagen ihre Schuldenaufnahmen nur dann abbremsen oder gar herunterfahren können, wenn Unternehmen oder Privathaushalte ihre Kreditaufnahmen ausweiten würden. Geschieht dies nicht im ausreichenden Umfang, dann versuchen die Besitzer dieser weiter wachsenden Vermögensmassen schließlich, ihre Gewinne über fragwürdige Finanzanlagen und Spekulationsgeschäfte hereinzuholen. Welche Folgen das wiederum hat, haben wir in den letzten zehn Jahren erlebt. Daraus ergibt sich, dass ein wirkungsvolles und unproblematisches Abbremsen der ständig wachsenden Schulden nur dann möglich wäre, wenn dies bei den Geldvermögen vorausgehen würde. Und das heißt wiederum, wenn man jenen Vermehrungs-Automatismus dieser Geldvermögen, der aus dem Zins- und Zinseszins-Effekt resultiert, anstatt der Schuldenzunahme abbremsen würde. Ein Abbau, der sich automatisch einstellt, wenn man, über einen geregelten Umlauf des Geldes, für ein marktgerechtes Absinken der Zinssätze und – in gesättigten Volkswirtschaften – deren Pendeln um die Nullmarke sorgt.“

    Helmut Creutz (aus HUMANE WIRTSCHAFT 02/2012)

    Dass das Begriffsvermögen studierter „Wirtschaftsexperten“ und gewählter „Spitzenpolitiker“ an einfachen Zusammenhängen scheitert, die schon 12-jährige Schulkinder verstehen (wenn sie dafür von verdummten Lehrern keine schlechten Noten bekämen), beruht auf einer künstlichen Programmierung des kollektiv Unbewussten, die den Kulturmenschen „wahnsinnig genug“ für die Zinsgeldbenutzung machte: http://www.deweles.de/intro.html

    • Ich schalte Ihren Kommentar frei, Herr Wehmeier, obwohl Sie mit einem extrem langem Zitat im kern den Kapitalismus verteidigen. Nichts in jenem Zitat ist belegt. Nur Behauptungen.Aber ich habe das Prinzip, nur extreme Fälle von Besserwisserei nicht freizugeben.

  3. Leider kann ich Ihre Meinung nur bedingt teilen, und neige eher dazu, dem Kommentar Peter Fallenbach im Infosperber-Blog zuzustimmen.

    Auch wenn Peter Fallenbach nicht weiter ins Detail geht und durchaus noch auf die vielen Fehleinschätzungen in dem Beitrag eingehen könnte, hat er den Finger in die Wunde gelegt.
    Es geht ums Geld, genauer um das Geldsystem, das weltweit von privaten Banken beherrscht wird. Die Fragen müssen m. E. eher lauten,

    - wofür wird Geld überhaupt erzeugt (für materielle Sicherheiten, die fast alle im Besitz der 200 reichsten Familien sind, oder für menschliche Leistung)?
    - wer erzeugt das Geld, der Staat oder private Banken
    - wie kommt das Geld ins System?
    - ist das Geld zinsbelastet oder nicht?
    - leiht sich der Staat das Geld etwa gegen Zinsen und Gebühren und Sicherheiten tilgungsfrei bei privaten Banken, die das Geld aus dem blanken Nichts schöpfen, also Geld verleihen, das sie gar nicht besitzen?

    Das sind die Fragen, die interessieren.

    Alles andere ist zweitrangig!

    Aus diesem Grund werde auch ich nicht weiter auf die vielen krankhaften Systemerscheinungen eingehen.

    Im Grunde wäre der ganze Wahnsinn sofort abstellbar, wenn wir ein gescheites, gerechtes Geldsystem hätten.

    Leider beliebt die Bankstermafia alle Leute umzulegen, die am Geldsystem etwas ändern wollen, denn nur mit diesem System und diesem Denken, das auf Eigentum basiert, können sich die Bankster bzw. deren Eigentümer im Hintergrund (rund 200 megareiche Familienclans) nach und nach die ganze Erde zu eigen machen und uns zu Sklaven, die, da praktisch eigentumslos, rigoros ausgebeutet werden.

    Wenn sie uns dann bald noch das physische Geld nehmen, ist ein Bankrun unmöglich, dafür ist jeder aus dem System ausschließbar, und jede Transaktion nachvollziehbar und ermöglicht somit die totale Kontrolle, vor allem wenn wir erst einmal alle gechippt sind.

    Darüber hinaus halte ich den Artikel für ein wenig populistisch, da hier nun schon wieder der angeblich deutschen Reichtum verteilt werden soll, statt das System von Grund auf zu reformieren.

    Auch die Angabe der Schulden ist so nicht korrekt, wir haben zwar um die 2 Billionen explizite Schulden, aber implizit, wenn also den ganzen zukünftigen Verpflichtungen (Pensionen, usw.) eingerechnet werden ca. 10 Billionen!

    Da der Staat nie tilgt, wie Ex-Minister Eichel zugab, die Schulden aber, auch bedingt durch den Zinseszins, exponentiell steigen, wird es also bald krachen im Karton. Sollen wir dann wieder von vorne loslegen mit diesem fehlerbehafteten System, wieder 60 Jahre umverteilen von unten nach oben, wieder krachen lassen, wieder neustarten….?

    Dass Steuerparadiese existieren ist richtig und nicht hinnehmbar.

    Aber es gibt noch ganze Dinge, die nicht hinnehmbar sind, über die aber keiner spricht! Was ist mit den exterritorialen Gebieten wie der City of London, Washington DC, dem Vatikan, dem Gebiet in Basel mit der BIS? Vor allem in der City of London, Washington und der BIS laufen fast alle Finanztransaktion weltweit zusammen, und kein Staat hat das Recht, dort irgendetwas zu kontrollieren, zu besteuern.

    Es wird zu viel über die armen Reichen gesprochen, über die richtig Reichen redet keiner, und über das System schon mal gar keiner!

    Ein erster Schritt zu einer Systemreform wäre schon mal, dass Politiker nach Leistung bezahlt werden. Also eine Zielvereinbarung wie im privaten Arbeitsvertrag und danach wird das Gehalt berechnet.

    • Hallo Herr Bürger,

      auch Ihr Kommentar ist extrem lang und wohl auch nur für Insider verständlich. Mit einer ganzen Reihe von Dingen kann ich auch nicht übereinstimmen, habe dazu aber schon in früheren Artikeln Stellung genommen (das sin alle jene, die Sie unter dem Schlagwort “Ökonomie” finden. Trotzdem schalte ich auch Ihren Kommentar frei, denn, wie gesagt, nur extreme Fälle werden zensiert.

      • Insiderwissen muss nicht bedeuten, dass es der Outsider nicht verstehen kann – er weiß es vielfach schlicht einfach nicht, was bedauerlich ist, denn darauf setzen die Insider.

        Insiderwissen ist nur deshalb Insiderwissen, weil viele Insider es um jeden Preis vermeiden wollen, dass andere dieses Wissen teilen.
        Das ganze Thema Geldentstehung gehört dazu.

        Gott sein Dank gibt es inzwischen Internet.

        Und so gerät immer mehr Insiderwissen in die “falschen Hände” und deckt so Machenschaften und Vorgehensweisen auf, die Jahrhunderte unentdeckt bleiben konnten.

        Diese Zeit ist Gott sei Dank und unwiderruflich vorbei.

        Danke für’s Freischalten. Mit diesen Themen darf man leider nicht vielen kommen.

  4. “Doch das Ganze ist schlicht und einfach eine Krise der Umverteilung nach oben.”

    Ja, von “fleißig zu reich” (Wissensmanufaktur)

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