Heute will ich einen der bedeutendsten Texte dieses Jahresendes in Ausschnitten in mein Blog stellen. Nach meiner Meinung ist dies die beste zur Zeit bestehende Analyse. Es handelt sich um ein Interview, das der Parteivorsitzende der MLPD, Stefan Engel, unter dem Titel “Viele Dinge sind in Bewegung geraten” gegeben hat. Jeder Satz ist voller Inhalt und man muss einige zweimal lesen, um alles mitzubekommen.
Schlagwort-Archive: Aufstand
Hartz IV: Noch einmal vier Todesopfer
Stromabschaltungen sind an der Tagesordnung
Bei der Berechnung der Höhe des Hartz-IV-Satzes wurden die tatsächlichen Stromkosten nicht berücksichtigt, sonst müsste der Satz ja bei jeder Strompreiserhöhung angepasst werden. Trotzdem behaupten die Union, die FDP, die SPD und die Grünen, die Stromkosten seien auf eine nicht näher erklärte (und unerklärliche) Weise in den Sätzen enthalten. Diese Parteien sind damit auch die Hauptverantwortlichen für die Todesopfer von Hartz IV. Hunderte von Hartz-Beziehern wurden bereits der Strom gesperrt, weil sie die ständig steigenden Rechnungen nicht mehr bezahlen konnten. Dies führte schon mehrfach zu Todesfällen, zuletzt wieder in Thüringen.
Nun darf es jeder glauben
Deutschland in der Krise
Wer es bis jetzt noch nicht geglaubt hatte, hat es nun schwarz auf weiss: Im September gingen die Neuzulassungen von PKW in Deutschland um 10,9% im Vergleich zum Vorjahresmonat zurück. Für die ersten drei Trimester des Jahres waren es nur – 1,8%, aber auch das weist schon auf die Krise hin. Automobilfabriken wollen schon die Ausweitung der Kurzarbeitsregelungen zurück, wie sie 2009 galten. Die deutschen Medien, die bisher immer noch davon sprechen, Deutschland werde die „leichte Abschwächung“ mit links wegstecken, beginnen sich nun selbst zu widersprechen.
Bundesverfassungsgericht gibt Einsatz der Bundeswehr im Inneren frei
Die Notstandsgesetze in moderner Form
Nun ist es also amtlich: Die Bundeswehr darf im Inneren eingesetzt werden, wenn ein „Vorgehen von Terroristen“ vorliegt. Wie will man eine Menschenmenge, die Regierungsgebäude besetzt, von „Terroristen“ unterscheiden? Das Bundesverfassungsgericht (BverfG) hat den Einsatz der Bundeswehr im Inneren praktisch vollständig freigegeben, denn wer wird schon die richtige Interpretation von „Terroristen“ haben?
Neue Wirtschaftsordnung? Neue Wirtschaftsordnung!
Deutsche blicken durch
Die Deutschen sind – auch wenn das Viele ihren Nachbarn nicht zutrauen wollen, ein aufgeklärtes Volk, ein Volk , das sehr wohl die wichtigen und unwichtigen Dinge auseinanderzuhalten weiss, das – wenn man richtig fragt – überraschend richtige Antworten gibt. Dies zeigen die Ergebnisse einer Meinungsumfrage im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung, die von „zeit.de“ veröffentlicht wurden: „Acht von zehn Bundesbürgern wünschen sich angesichts der europaweiten Krise eine neue Wirtschaftsordnung!” Ja, nicht etwa eine veränderte Wirtschaftsordnung, nein, eine neue Wirtschaftsordnung! Hier sehen Sie das revolutionäre Potential aufgeklärter Menschen in der aktuellen Epoche!