“Stuttgart21″: Oettingers Geheimnisse

Schon seit Jahren sind die Kostenüberschreitungen bekannt

Artikel der “randzone” http://www.randzone-online.de vom 6.11.2011, Übernahme des Originalartikels entsprechend den Bedingungen des Blogs, mit Dank aus Brasilien: http://www.randzone-online.de/?p=11867

Von Klaus Wallmann sen | 6. November 2011

Weiterlesen

Tausendfach: Widerstand gegen Festnahme

In den USA und bei uns

Wie die New York Times berichtet, hat das US-Justizministerium zusammen mit Kongressabgeordneten eine Untersuchung begonnen, um herauszufinden, ob Polizisten in den USA in breiter Front die falsche Anklage erheben, ein auf der Strasse Gestellter habe sich der Festnahme widersetzt. Dafür gibt es deutliche Anzeichen. Auch in Deutschland ist diese Anklage so weit verbreitet, dass eine ähnliche Untersuchung hier auch nötig wäre.

  Weiterlesen

Stuttgart21: Finanzierung ist verfassungswidrig

Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) erinnert sich plötzlich nicht mehr, was er 2010 gesagt hat.

Bereits im Jahre 1969 wurde in Deutschland eine Verfassungsänderung durchs Parlament gebracht, nach der der Bund keine Landesaufgaben bezahlen darf und die Länder keine Bundesaufgaben. Die Bahn ist Bundesaufgabe, also darf es keine Finanzierung durch Länder für Bahnprojekte geben. Logisch? Logisch!

Weiterlesen